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  • Hunderte Iraker verlassen Belarus - Rückflüge nach Erbil

    Vor 7 Minuten Nach wochenlangem Ausharren in Belarus an der Grenze zu Polen sind erneut Hunderte Migranten in ihre Heimat Irak zurückgekehrt. Eine Maschine vom Typ Boeing B747-400 der Fluggesellschaft Iraqi Airways mit Zielort Erbil hob am Samstag vom Flughafen Minsk ab. Eine weitere Maschine nach Erbil war für den Abend angekündigt, wie der Flughafen mitteilte. Seit Wochen versuchen Migranten, von Belarus über die EU-Außengrenzen nach Polen oder in die baltischen Staaten zu gelangen.

    Gesetzesentwurf für Impfpflicht soll Anfang Dezember kommen

    Vor 47 Minuten Die Bundesregierung hat den Zeitplan für ihr Gesetz zur ab Februar 2022 geplanten Corona-Impfpflicht vorgelegt: In der Woche vom 6. Dezember soll der Entwurf vorliegen, das soll eine "ordentliche Begutachtung von mindestens vier Wochen" ermöglichen. Das Gesetz könne dann nach Beschluss von Nationalrat und Bundesrat mit Anfang Februar in Kraft treten, so das Gesundheitsministerium am Samstag in einer Mitteilung. Zusätzlich sollen Experten schon vorab eingebunden werden.

    Bosnien musste Corona-Impfdosen aus Österreich wegwerfen

    Vor 1 Stunde Bosnien-Herzegowina hat einen Teil der von Österreich gespendeten Corona-Impfstoff-Dosen laut dem Nachrichtenmagazin "profil" wegwerfen müssen, da die Dosen im Oktober und November abgelaufen seien und nicht mehr zeitgerecht verimpft werden konnten. Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte am Samstag auf Anfrage der APA dazu, Bosnien habe von vornherein über das Ablaufdatum Bescheid gewusst.

    5.500 Menschen bei Corona-Demo in Klagenfurt, 10.000 in Graz

    Vor 1 Stunde 5.000 bis 6.000 Menschen, so die Schätzung der Polizei, haben sich am Samstag in Klagenfurt zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung und insbesondere gegen die Impfpflicht zu demonstrieren. Die Menge zog - Parolen skandierend - durch die Innenstadt, ihr Ziel war der Sitz der Kärntner Landesregierung. In Graz sind unterdessen bei zwei verschiedenen Demos gegen Impfpflicht und Corona-Maßnahmen am Samstagnachmittag bis zu 10.000 Menschen zusammengekommen.

    ÖVP-Chef Kurz wurde zum ersten Mal Vater

    Vor 1 Stunde ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz ist Samstagfrüh zum ersten Mal Vater geworden. Seine Freundin Susanne habe in den frühen Morgenstunden einen Sohn zur Welt gebracht, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme. Der Namen des Kindes wird vorerst noch nicht verraten. "Wir sind überglücklich und sehr dankbar! Susanne und unser Baby sind wohlauf und wir freuen uns auf die wunderschöne gemeinsame Aufgabe und unser erstes Weihnachtsfest zu dritt."

    Zadic will mit Rechtsschutzbeauftragter über WKStA reden

    Vor 2 Stunden Justizministerin Alma Zadić reagiert auf Berichte, wonach die Rechtsschutzbeauftragte der Justiz Gabriele Aicher bei ihren medialen Angriffen auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von der Kanzlei Ainedter beraten wurde, die auch zwei von der WKStA beschuldigte ÖVP-Politiker vertritt. Sie lädt nun Aicher, die in ihrer Funktion für die Kontrolle bestimmter sensibler Ermittlungsmaßnahmen der Staatsanwaltschaften zuständig ist, zum Gespräch.

    Scholz sieht Chance für längere Ampel-Regierung

    Vor 2 Stunden Der wahrscheinliche künftige deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Chance auf eine längere Ampel-Regierung zusammen mit Grünen und FDP über diese Legislaturperiode hinaus. Scholz sagte am Samstag beim Bundeskongress der Jusos in Frankfurt: "Wir haben eine Situation, in der wir wirklich einen Aufbruch für Deutschland wagen können." Das habe etwas zu tun mit der ganz speziellen Konstellation der drei Parteien, die nun die künftige Regierung bildeten.

    SPÖ-Chefin Rendi-Wagner gegen fixes Lockdown-Ende

    Vor 3 Stunden Der aktuelle Lockdown soll nach Ankündigung der Bundesregierung für Geimpfte und Genesene mit 12. Dezember enden. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat sich am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" gegen ein fixes Enddatum ausgesprochen. "Dieses Virus kennt kein Datum", sagte sie mit Verweis auf die vergangenen 20 Monate. Sie hätte sich klare Kriterien für den Zeitpunkt einer Öffnung gewünscht. An der allgemeinen Impfpflicht kommt man aus ihrer Sicht "so leid es mir tut" nicht vorbei.

    Drohschreiben an Schallenberg: BVT startete Ermittlungen

    Vor 2 Stunden Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat nach einem Drohschreiben von Gegnern der Corona-Maßnahmen an Alexander Schallenberg (ÖVP) Ermittlungen gestartet.

    Weitere Ermittlungseinstellungen im Eurofighter-Verfahren

    Vor 4 Stunden In der Eurofighter-Causa schmilzt die Anzahl der Beschuldigten. Aktuell wird nur noch gegen fünf in zwei Teilverfahren ermittelt, wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Allein heuer wurden Verfahren gegen 25 Beschuldigte eingestellt. Der Grund dafür war in etlichen Fällen Verjährung.

    ÖVP-Chef Kurz seit Samstagfrüh Vater

    Vor 3 Stunden Sebastian Kurz wird diesen Samstag wohl lange in Erinnerung behalten: Der ÖVP-Chef und Ex-Kanzler wurde in der Früh zum ersten Mal Vater.

    Schützenhöfer will Ungeimpfte selbst für Tests zahlen lassen

    Vor 6 Stunden Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) macht wieder Druck für ein Ende der Gratis-Coronatests: Ungeimpfte, die auch nach Inkrafttreten der Impfpflicht mit Februar 2022 noch nicht geimpft sind, sollten für diese zahlen, sagt er im Polit-Talk "Club 3" von "Kronen Zeitung", "Kurier" und "profil". "Diese staatliche Rundumversorgung von der Wiege bis zur Bahre, diese Errichtung des Gratisstaats, wie wir es in der Pandemie erlebt haben", sei nicht der richtige Weg.

    BVT ermittelt wegen Drohschreiben an Schallenberg

    Vor 8 Stunden Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat nach einem Drohschreiben von Gegnern der Corona-Maßnahmen an Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) Ermittlungen aufgenommen. "Wenn anonyme Absender Vertreter demokratisch gewählter Institutionen und deren Familien bedrohen, werden wir das nicht einfach zur Kenntnis nehmen", betonte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Die Polizei werde mit allem Nachdruck ermitteln, wer hinter solchen Briefen steckt.

    Iran: Wien-Gespräche nur über Rückkehr der USA zu Atomdeal

    Vor 17 Stunden Nach den Worten des Chefs der iranischen Atomenergieorganisation (AEOI), Mohammad Eslami, soll es bei den Gesprächen in Wien nächste Woche um die Rückkehr der USA zum Atomabkommen von 2015 gehen. Fragen betreffend das iranische Atomprogramm würden nicht erörtert, erklärte Eslami am Freitag.

    Urabstimmung der deutschen Grünen zum Koalitionsvertrag

    Vor 17 Stunden Überschattet von heftigen Personalquerelen haben die Grünen in Deutschland ihre Urabstimmung begonnen. Die 125.000 Parteimitglieder können bis zum 6. Dezember über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP sowie über die grüne Kabinettsriege befinden. Beteiligen können sich alle 125.000 Grünen-Mitglieder. Die Urabstimmung endet am Montag, 6. Dezember. Die Stimmabgabe erfolgt digital, ersatzweise ist auch ein Votum per Post möglich. Bei SPD und FDP stimmen Parteitage ab.

    Reisebeschränkungen wegen Coronavariante B.1.1.529 "Omikron"

    Vor 17 Stunden Mit strikten Reisebeschränkungen wollen zahlreiche Länder die Ausbreitung einer zuerst in Südafrika entdeckten neuen Corona-Virusvariante verhindern. Mehrere Länder, darunter Österreich, beschlossen die vorübergehende Einstellung des Reiseverkehrs mit acht Ländern im südlichen Afrika. Die WHO stufte die nun Omikron genannte Variante als "besorgniserregend" ein. Die Angst vor weitreichenden wirtschaftlichen Folgen der neuen Variante ließ die Börsen weltweit einbrechen.

    Linhart in Paris: Westbalkan, Mali und Libanon als Topthemen

    Vor 20 Stunden Außenminister Michael Linhart (ÖVP) hat am Freitag im Rahmen eines Besuchs bei seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Paris vordringlich die Themenbereiche Westbalkan, Mali und Libanon besprochen. Das teilte das Außenministerium (BMEAI) am Abend der APA mit. Bei dem Gespräch sei auch die EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs im ersten Halbjahr 2022 angesprochen worden, hieß es zudem. Linhart habe Le Drian die diesbezügliche Unterstützung Österreichs zugesichert.

    FPÖ kritisiert Politiker-Auftritte bei "Licht ins Dunkel"

    Vor 22 Stunden Die FPÖ hat sich am Freitag erbost über die "Licht ins Dunkel"-Gala am Mittwochabend gezeigt - da dort Mitglieder der Bundesregierung mitten im Lockdown ohne Maske und Abstand und "ohne Genierer" gefeiert hätten, wie der Wiener Parteichef Dominik Nepp in einer Pressekonferenz kritisierte. Die Veranstaltung im ORF sei ein "Sinnbild der Pflanzerei" gewesen, befand er. Für die FPÖ ist Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) rücktrittsreif. Der ORF verteidigte die Veranstaltung.

    EU und Österreich schotten sich gegen Corona-Variante ab

    Vor 23 Stunden Die zuerst in Südafrika entdeckte neue Corona-Virusvariante sorgt international für erhebliche Unruhe: Aus Sorge vor den Folgen der Variante B.1.1.529 empfahl die EU-Kommission am Freitagnachmittag allen Mitgliedstaaten die vorübergehende Einstellung des Reiseverkehrs mit den Ländern im südlichen Afrika. Mehrere Länder, darunter Österreich, haben entsprechende Maßnahmen bereits beschlossen. Die Börsen in Asien und Europa brachen ein.

    Pariser Erzbischof nach Bericht über Affäre zurückgetreten

    Vor 23 Stunden Der Pariser Erzbischof Michel Aupetit hat sein Rücktrittsgesuch bei Papst Franziskus eingereicht. Grund sei ein "nicht eindeutiges Verhalten" des Erzbischofs einer Frau gegenüber gewesen, teilte die Diözese am Freitag in Paris mit. Die Zeitschrift "Le Point" hatte kürzlich über eine angebliche Affäre des Erzbischofs berichtet. Dieser hatte nach Angaben der Zeitschrift aber bestritten, eine "intime Beziehung" gehabt zu haben.

    MFG: "Ja" zu Impfbus führte zu Parteiausschluss

    Vor 23 Stunden Die MFG schließt ihren Fraktionsobmann im Linzer Gemeinderat, Norbert Obermayr, mit sofortiger Wirkung aus, nachdem dieser für die Verlängerung des Einsatzes eines Impfbusses zugestimmt habe.

    Selenskyj relativierte Aussage zu Staatsstreich-Versuch

    Vor 23 Stunden Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitag vor dem Versuch eines baldigen Staatsstreichs in seinem Land mit Hilfe von Akteuren aus Russland gewarnt. Ihm lägen Geheimdienstinformationen vor, dass ein Putsch am 1. oder 2. Dezember stattfinden solle, sagte Selenskyj auf einer Pressekonferenz. Am späteren Nachmittag relativierte er auf Nachfrage seine Aussagen und schloss einen tatsächlichen Staatsstreich aus.

    Türkischer Kulturförderer Kavala bleibt in Haft

    Vor 1 Tag Der türkische Kulturförderer und Unternehmer Osman Kavala bleibt in Haft. Ein Gericht in Istanbul entschied am Freitag über eine Verlängerung der Untersuchungshaft für den 64-Jährigen. Die Staatsanwaltschaft wirft Kavala die Finanzierung der regierungskritischen Gezi-Proteste im Jahr 2013 sowie eine Beteiligung am gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 vor. Beobachter kritisieren das Verfahren dagegen als politisch motiviert.

    Italien und Frankreich unterzeichnen umfangreiches Abkommen

    Vor 1 Tag Italien und Frankreich haben am Freitag einen umfangreichen Vertrag unterzeichnet, um ihre bilateralen Beziehungen zu stärken und ihre Koordinierung innerhalb Europas zu verbessern. Der italienische Premier Mario Draghi und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten den neuen Pakt im Quirinal, dem Sitz des italienischen Präsidenten in Rom. Draghi sprach von einem "historischen Moment in den Beziehungen" zwischen den beiden Ländern.

    Tschechiens Präsident darf Fiala am Sonntag nicht ernennen

    Vor 1 Tag Der tschechische Präsident Milos Zeman wird den liberalkonservativen Wahlsieger Petr Fiala doch nicht wie geplant am Sonntag zum Regierungschef ernennen. Die Chef-Epidemiologin des Landes Pavla Svrcinova habe die geplante Zeremonie in Anwesenheit des mit Corona infizierten Präsidenten untersagt, berichteten tschechische Medien am Freitag. Zuvor hatte die Präsidentschaftskanzlei die ursprünglich für Freitag geplante Ernennung auf Sonntag verschoben.

    Weniger positive Corona-Tests an Schulen

    Vor 1 Tag In dieser Woche sind an den Schulen deutlich weniger positive Schul-PCR-Tests registriert worden. Bildungsministerium und Stadt Wien meldeten insgesamt 4.022 entdeckte Infektionen - in der Vorwoche waren es noch 5.437. Steigend ist dagegen noch die Zahl der geschlossenen Schulen und Klassen: Derzeit sind 22 Schulen (Vorwoche: 16) und 751 Klassen (492) betroffen.

    VwGH: Sadt Wien muss Inseratenkosten offenlegen

    Vor 23 Stunden Nach jahrelangem Rechtsstreit um intransparente Inseratengeschäfte der Stadt Wien hat sich die Rechercheplattform Dossier nach eigenen Angaben nun durchgesetzt.

    Tanner schickt 58 Soldaten von Wien nach Mali

    Vor 1 Tag Am Freitag verabschiedete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in der Roßauer Kaserne in Wien 58 österreichische Soldaten, die die EU-Ausbildungsmission EUTM im Staat Mali unterstützen sollen.